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KZV Hamburg: Vertreterversammlung 14 /16

Nach zwei Jahren mit Videokonferenzen oder Treffen in anderen Räumlichkeiten konnte Dr. Stefan Buchholtz als Vorsitzender der Vertreterversammlung endlich wieder eine Vertreterversammlung der  KZV Hamburg als Präsenzsitzung im Zahnärztehaus eröffnen. Gleich zu Beginn der Sitzung konnte er unter dem Beifall der Zahnärztinnen und Zahnärzte mit Dr. Gunter Iben ein neues Mitglied der Vertreterversammlung begrüßen. Dr. Iben rückt für Carsten Löbel nach, der zum 31. Dezember 2021 seine Zulassung zurückgegeben hatte und nach insgesamt 16 Jahren engagierter ehrenamtlicher Mitarbeit aus der Vertreterversammlung ausgeschieden war. Im Anschluss übergab Herr Dr. Buchholtz das Wort an den Vorstand der KZV. 

Schwerpunkt des Berichtes des Vorstandsvorsitzenden Dr./RO Banthien war der Verlauf der Vertragsverhandlungen. Trotz der schwierigen Ausgangslage, bedingt durch die neuen PAR-Leistungen und die schwankenden Auslastungen unter Corona, konnten mit den meisten Primärkassen gute Abschlüsse erzielt werden. Die Vertreterversammlung stimmte dann im weiteren Verlauf den vorgelegten Verhandlungsergebnissen auch geschlossen und einstimmig zu. Anders sehe die Situation jedoch bei den Ersatzkassen aus. Hier seien die Verhandlungspositionen derzeit noch so weit voneinander entfernt, dass er auch eine Schiedsamtsverhandlung zur Durchsetzung der zahnärztlichen Positionen nicht mehr ganz ausschließen wolle. 

Dr./RO Banthien konnte dann berichten, dass auf Nachfrage und zur Zufriedenheit der Sozialbehörde die zahnmedizinische Versorgung ukrainischer Schutzsuchender in bewährter Weise unaufgeregt und schnell durch die Hamburger Praxen sichergestellt worden sei. Nach Abfrage in der Zahnärzteschaft sei eine Lis-te von Praxen entstanden, die sich u. a. auf Grund von Sprachkompetenzen bereit erklärt hätten, für diese Patientengruppe zusätzliche Termine anzubieten. Die Liste sei in wesentlichen Punkten ins Ukrainische übersetzt worden, werde auf der Website veröffent-
licht und stehe potenziellen Patientinnen und Patienten sowie Hamburger Praxen zum Verweis zur Verfügung. 

Die Bemühungen von Kammer und KZV, alle inhaltlichen und technischen Voraussetzungen zum Impfen in den Zahnarztpraxen zu schaffen, seien bislang durch die die Trägheit der zuständigen Gremien bei der Umsetzung einer neuen Impfverordnung ausgebremst worden. Da derzeit kein großer Bedarf in der Bevölkerung erkennbar sei, werde die Zahnärzteschaft sich mit ihren Vorbereitungen auf eine neue Impfwelle im Herbst vorbereiten.

Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende Dr. Gunter Lühmann konnte für den Bereich der zahnärztlichen Angelegenheiten die Wiederaufnahme der Präsenzsitzungen für die zahnärztlichen Ausschüsse und Informationsangebote vermelden. Das Zweitmeinungsmodell stehe den Patienten wieder offen und für die InfoLine habe sich die Möglichkeit etabliert, die Beratung auch von anderen Standorten (z. B. aus der Praxis) durch die Kollegen durchführen zu lassen. Das Engagement der Kollegenschaft in der Ausschussarbeit solle u.a. in naher Zukunft für die Erarbeitung von Vorschlägen zur Bürokratieentlas-tung genutzt werden. Hier hätte die KZV Hamburg bereits eine erste Abfrage der KZBV unter Einbindung des BEMA-Strukturausschusses entsprechend beantwortet. 

Im Bereich der TI habe man versucht, die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Kürzungen weitestgehend zu vermeiden. Als letzte Maßnahme seien alle 19 Praxen, die derzeit noch nicht an die TI angeschlossen seien, vom Vorstand direkt telefonisch kontaktiert und beraten worden. Auch an die über 200 Praxen, die die ihnen zustehenden Erstattungsbeträge für TI-Komponenten noch nicht beantragt hätten, wäre man – neben den zahlreichen Erinnerungen in den Rundschreiben – zusätzlich mit personalisierten Briefen herangetreten.

Mehr als ärgerlich, aber nach dem Beschluss der gematik unabwendbar  sei der teure Austausch der derzeit vorhandenen Konnektoren. Die Umsetzung der von der gematik als TI 2.0 in den Raum gestellten Softwarelösung stehe noch aus und die auslaufenden Sicherheitszertifikate der jetzigen Konnektoren zwinge zu deren Kompletttausch in allen Arzt- und Zahnarztpraxen in Deutschland in den Folgejahren.
Als weiteres Vorstandsmitglied und Haushaltsbeauftragter gab danach Dipl.-Kfm. Stefan Baus einen kurzen Überblick über die Haushaltsjahre 2020 und 2021 und betonte die gute und konstruktive Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Haushaltsausschuss. In beiden Haushaltsjahren hätten stabile Einnahmen und coronabedingte Minderausgaben im Bereich Ausschussarbeit und Reisetätigkeit sowie eine konservative Personalplanung und eine gute EDV-Einkaufspolitik zu Vermögenszunahmen geführt. Diese Entwicklung könne genutzt werden, um die jetzt anstehenden Ausgaben für die notwendige Dachsanierung des Zahnärztehauses zu decken. 

Die Arbeit innerhalb der KZV habe sich gewandelt und intensiviert. Die vorstandsrelevanten Themen hätten sich in ihrer Anzahl in den letzten zwei Jahren fast verdoppelt und die Arbeit auf Sachebene sei Dank der Anstrengungen der EDV-Abteilung jetzt weitgehend standortunabhängig im Homeoffice durchführbar. Dieser Wandlungsprozess sei durch zahlreiche Mitarbeiterschulungen gefördert und begleitet worden. 

Dr. Henning Baumbach als Vorsitzender des Haushaltsausschusses stellte dann den Jahresabschluss und den Prüfbericht für das Haushaltsjahr 2020 vor und erläuterte der VV die Empfehlung des Ausschusses, Jahresabschluss und Prüfbericht anzunehmen und dem Vorstand für das Jahr 2020 Entlastung zu erteilen. Die VV folgte der Empfehlung einstimmig.

In ihrer letzten Sitzung hatte die Vertreterversammlung bereits die Zusammensetzung der Wahlkommission für die im November stattfindende Wahl bestimmt. Jetzt wurde im Hinblick auf die kommende Legislaturperiode eine Personalfindungskommission gewählt, die der dann neuen Vertreterversammlung Anfang 2023 bei der Wahl der Vorstandsmitglieder beratend zur Seite stehen soll. Der Personalfindungskommission gehören an: Frau Dr. Luzie Braun-Durlack und die Herren Dr. Henning Baumbach, Dr. Stefan Buchholtz, Dr. Georg Intorf, ZA Konstantin von Laffert und ZA Udo Müller.

Intensiv und kontrovers besprochen wurde gegen Sizungsende die Personalsituation in den Praxen. Den Tarifabschlüssen beim Praxispersonal, Materialkosten und Inflation stünde eine nur ungenügende Entwicklung der letzten Jahre bei der GOZ gegenüber. Zudem habe sich die Personalbeschaffungssituation weiter verschärft. Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung wurden dabei ebenso diskutiert wie die angemessene Vergütung von Mitarbeitern.

Nach etwa drei Stunden intensiven Informations- und Meinungsaustausches schloss dann Dr. Buchholtz die Sitzung der Vertreterversammlung mit dem Dank an die Teilnehmenden und der Ankündigung für die nächste Versammlung am 02. November 2022, die gleichzeitig die letzte der laufenden Legislaturperiode sein wird.